(wird laufend aktualisiert und ergänzt) Corona: Hinweise für Betriebe

Die Corona-Pandemie erfordert spezielle Schutzmaßnahmen für das sichere Arbeiten in den Branchen des Gesundheitsdienstes und der Wohlfahrtspflege. Die Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW) hat die branchenspezifischen SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards an die gesetzliche Lage angepasst:

• Friseurhandwerk sowie für Beauty- und Wellnessbetriebe

Die Arbeitsschutzstandards der BGW bieten branchenspezifische Hilfestellungen für Unternehmerinnen und Unternehmer zur Erfüllung von Arbeitsschutzpflichten in Hinblick auf das Coronavirus. Die jeweils aktuelle Version für die genannten Branchen sind zu finden unter:

www.bgw-online.de/corona-schutz-beauty-wellness

Das Bundeskabinett hat die Bezugsdauer für das Kurzarbeitergeld befristet bis zum 30. Juni 2022 auf bis zu 28 Monate verlängert. Ziel des Kabinettbeschlusses ist, vor allem Betriebe zu unterstützen, die seit Pandemiebeginn Kurzarbeitergeld beziehen.

Des Weiteren wird der Verdienst aus Minijobs nicht auf das Kurzarbeitergeld angerechnet. Bei längerer Kurzarbeit gibt es erhöhte Leistungssätze.  Zudem wird der erleichterte Zugang zur Kurzarbeit fortgeführt.

Das Kabinett hat indes keine Sonderregelungen für die Erstattung von Sozialversicherungsbeiträgen getroffen. Weil sich die wirtschaftliche Lage und die Situation auf dem Arbeitsmarkt im Laufe der Corona-Pandemie verbessert haben, ist eine breite Unterstützung des allgemeinen Arbeitsmarktes durch eine solche Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge nicht mehr erforderlich. Die Erstattungen der Sozialversicherungsbeiträge laufen zum 31. März 2022 aus.

Da in der Praxis nicht nachgeprüft werden kann, ob der Arbeitsausfall mit der Corona-Pandemie zusammenhängt, gibt es keine branchenspezifischen Regelungen. Für eine solche Regelung wären Nachprüfungen erforderlich, damit die Kurzarbeiter nicht ungleich behandelt werden.

Zum Schluss noch eine gute Nachricht: Wenn die Kurzarbeit mit einer Qualifizierung verbunden wird, werden nach dem 31. März die Sozialversicherungsbeiträge zur Hälfte erstattet.

Mit dem Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie vom 10. Dezember 2021 hat der Gesetzgeber zum 16. März 2022 eine einrichtungsbezogene Impfpflicht eingeführt.

Das bedeutet, dass alle Personen, die in den im Gesetz genannten Einrichtungen und Unternehmen tätig sind, nach dem 15. März 2022 ihre erforderliche Impfung gegen das Coronavirus nachweisen müssen.

Da im Zusammenhang mit der Auslegung des Gesetzes – insbesondere wann eine Person in einer betroffenen Einrichtung „tätig“ ist – zahlreiche Fragen aufgekommen sind, hat das Bundesgesundheitsministerium nun FAQs (pdf) zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht erarbeitet.

Demnach fallen z. B. Postboten oder Paketzusteller und andere Personen, die sich lediglich über einen ganz unerheblichen Zeitraum in der Einrichtung aufhalten, nicht unter die Nachweispflicht (siehe Frage 16).

Selbiges sollte für die reine Anlieferung von Lebensmitteln (Bäcker) oder Wäsche (Textilreiniger) gelten. Von der Nachweispflicht ausgenommen sind auch Personen, die ausschließlich außerhalb der Einrichtung oder des Unternehmens am Gebäude Arbeiten durchführen (z. B. Bauarbeiter, Industriekletterer u. ä.).

Anders zu beurteilen wird es hingegen sein, wenn Wäsche z. B. direkt auf den 2 Stationen verteilt wird. Da die Einrichtung dann für einen gewissen, nicht ganz unerheblichen Zeitraum (hier bleiben die FAQs leider ungenau) betreten wird, wird man eine Impf-Nachweispflicht wohl bejahen müssen.

Für Personen, die nur auf dem Gelände einer der genannten Einrichtungen tätig sind (z. B. Werkstatt oder Garagen), ist darauf abzustellen, inwiefern ihr Tätigwerden so räumlich abgegrenzt ist, dass jeglicher für eine Übertragung des Coronavirus relevante Kontakt zwischen den in der Einrichtung tätigen Personen und den in der Einrichtung behandelten, betreuten, gepflegten oder untergebrachten Personen sicher ausgeschlossen werden kann (siehe Frage 11).

2 G-Plus ist derzeit aktuell in den Landkreisen Gotha, Weimarer Land und des  Ilm-Kreis auf Grund der Überschreitung der Inzidenz 1000.

Diese inzidenzabhängigen 2G Plus Zutrittsbeschränkungen sind maßgeblich für Unternehmen im Bereich der körpernahen Dienstleistung (Friseur/Kosmetik/Fußpflege) relevant. 

Von dieser 2G Plus Regelung sind jedoch diese Personen befreit, deren Geimpft-Status eine Booster Impfung nach spätestens 6 Monaten bzw. bei der Erstimpfung mit dem Vakzin von der Firma Janssen (Johnsen&Johnsen) eine zusätzliche Impfung mit einem mRNA-Impfstoff erhalten haben und dieser nicht länger als 6 Monate zurückliegt. 

Ebenso sind von der Testung, die Kunden befreit deren Genesung nicht länger als 6 Monate zurückliegend ist, was ebenfalls zu belegen ist.

Diese Nachweise sowohl der Impfung, der Genesung und der relevanten Befreiung von der zusätzlichen Testung haben die Unternehmer vor Inanspruchnahme der Dienstleistung zu kontrollieren und zu dokumentieren. 

Sollte dieser Nachweis von Geimpft und Genesenen nicht erbracht werden können, so haben diese Kunden zusätzlich vor der Inanspruchnahme der Dienstleistung sich entsprechend zu testen.

Die Entwicklungen aufgrund der COVID19-Pandemie haben nach wie vor große Auswirkungen auf Betriebe und Unternehmen. In diesem Zusammenhang weisen wir darauf hin, dass das Bundeskabinett am 24. November 2021, die Verordnung über die Bezugsdauer und Verlängerung der Erleichterungen der Kurzarbeit (Kurzarbeitergeldverlängerungsverordnung - KugverlV) beschlossen hat.

Hier finden Sie die vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales herausgegebene Pressemitteilung.

Mit der Kurzarbeitergeldverlängerungsverordnung wird die Möglichkeit, die maximale Bezugsdauer des Kurzarbeitergeldes von bis zu 24 Monaten nutzen zu können, für weitere drei Monate bis zum 31. März 2022 verlängert.

Zusätzlich werden auch die Erleichterungen und Sonderregelungen für den Bezug des Kurzarbeitergeldes bis zum 31. März 2022 verlängert:

• Die Voraussetzungen für den Zugang zum Kurzarbeitergeld bleiben weiterhin bis zum 31. März 2022 herabgesetzt:
  o    Die Zahl der Beschäftigten, die im Betrieb vom Arbeitsausfall betroffen sein müssen, bleibt von mindestens einem Drittel auf mindestens 10 Prozent abgesenkt und
  o    auf den Aufbau negativer Arbeitszeitsalden vor der Gewährung von Kurzarbeitergeld und Saison-Kurzarbeitergeld wird weiter vollständig verzichtet.
• Der Zugang für Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer zum Kurzarbeitergeld bleibt bis zum 31. März 2022 eröffnet.
• Den Arbeitgebern werden die von ihnen während der Kurzarbeit allein zu tragenden Sozialversicherungsbeiträge in Höhe von 50 Prozent auf Antrag in pauschalierter Form erstattet.

Arbeitgebern werden weitere 50 Prozent der Sozialversicherungsbeiträge erstattet, wenn ihre Beschäftigten während der Kurzarbeit an einer geförderten beruflichen Weiterbildung nach § 106a SGB III teilnehmen. Auch können die Lehrgangskosten für diese Weiterbildungen abhängig von der Betriebsgröße ganz oder teilweise erstattet werden.

Weitere Informationen zur Kurzarbeit finden Sie auch auf unserer Internetseite www.arbeitsagentur.de

 Hier finden Sie Fragen und Antworten zum Gesetz.

Ab wann gelten die 2G - Maßnahmen in Thüringen verbindlich?

mit Umsetzung der Musterallgemeinverfügung des Landes durch die Landkreise und kreisfreien Städte (teilweise schon umgesetzt, z.B. Ilmkreis,  Unstrut-Hainich)

Wer ist Ansprechpartner bei konkreten inhaltlichen Fragen zur  Verfügung? (örtliche Gesundheitsbehörde;  Ordnungsamt; Landesverwaltungsamt?

Thüringer Sozialministerium, Gesundheitsämter, Ordnungsämter

Wie soll die Kontrolle der Einhaltung der 2G-Regeln durch die Arbeitgeber konkret erfolgen und in welcher Form dokumentiert werden? Ist eine Ausweiskontrolle (Identitätskontrolle) erforderlich und wenn ja auf welcher gesetzlichen Grundlage?

Ja, erforderlich, Grundlage ist § 1 Absatz 4 der Musterallgemeinverfügung

Gibt es Ausnahmen für die „2G“-Zugangsschränkung für Kinder und Jugendliche oder Personen, die nicht geimpft werden können?

Ja, für asymptomatische Kinder bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres und alle noch nicht eingeschulten Kinder . Für asymptomatische Schüler, die den Nachweis der Teilnahme an einer regelmäßigen Testung im Rahmen eines verbindlichen Testkonzepts erbringen, gilt Satz 1 entsprechend. Der Nachweis nach Satz 2 kann auch durch die Bescheinigung nach § 44 Abs. 2 ThürSARS-CoV-2-KiJuSSp-VO erbracht werden.

Weitere Ausnahmen gibt es nicht.

Wie ist mit Mitarbeitern in 2-G Settings zu verfahren, die nicht geimpft und nicht genesen sind? Sind diese Personen von der Arbeit bezahlt/unbezahlt freizustellen, wenn kein aktuelles Testergebnis vorliegt? Wer zahlt die Tests? Ist die Testung während/außerhalb der Arbeitszeit durchzuführen?

Der Mitarbeiter hat den Test vorzulegen.

Wird er nicht vorgelegt, dann darf  er nicht beschäftigt werden und hat keinen Lohnanspruch.

Es besteht kein Anspruch auf Freistellung zur  Testung.

Da der Beschäftigte den Test nachweisen muss, gehen die Kosten zu seinen Lasten.

Wie ist mit ungeimpften / ungenesenen Mitarbeitern zu verfahren,  die sich weigern sich testen zu lassen?

Der Mitarbeiter hat den Test vorzulegen.

Wird er nicht vorgelegt, dann darf  er nicht beschäftigt werden und hat keinen Lohnanspruch.

Wie ist zu verfahren, wenn der Inhaber eines  2G Setting-Unternehmens selbst nicht geimpft oder genesen ist? In welcher Form hat er die Testungen zu dokumentieren?

Er hat das Testergebnis aufzubewahren, um es bei Kontrollen vorlegen zu können.

Was sind konkrete medizinisch notwendige Behandlungen bei den körpernahen Dienstleistungen und  wie sind diese zu dokumentieren?

Zählen Augenoptiker, Hörakustiker, Orthopädietechniker/-schuhmacher auch zu den körpernahen Dienstleistungen?

Dokumentation durch ein Rezept und Abrechnung mit der Krankenkasse, im Einzelfall

würden wir einen kleinen schriftlichen Dokumentationsbericht empfehlen.

Unseres Erachtens nach nein, zumal diese Gewerke in den bisherigen Verordnungen nicht als körpernahe Dienstleistungen definiert wurden und auch die Branchenregelung des Freistaates für körpernahe Dienstleistungen  die Gesundheitshandwerke nicht beinhaltet.

Hinweis

Als Test zulässig im 2G Setting ist nur ein PCR-Test (gültig für 48 Stunden ab der Testung) sowie weitere Tests im Nukleinsäure-Amplifikationsverfahren (diese sind jedoch nur für 24 Stunden ab der Testung gültig).

Mit dem Erlass zur Umsetzung der neuen Allgemeinverfügung des Landes Thüringen durch die Landkreise und kreisfreien Städte sollen sich wieder die Corona-Regeln verschärften, was zu vielen Unsicherheiten bei Handwerksbetrieben führt.

Unter unserer Corona-Hotline 0361 / 67 07 - 8888 sowie per Sofort-Kontakt-Formular stehen ihnen unserer die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für alle Fragen rund um neue Verordnungen sowie Allgemeinverfügungen der Kreise und kreisfreien Städte zur Verfügung.

Hinweis:
Es ist mit dem Erlass einer neuen Landesverordnung ab dem 24.11.2021 zu rechnen. Sobald uns weitere rechtssichere Erkenntnisse vorliegen, werden wir Sie über unsere Website und unsere Kommunikationskanäle informieren.

Nicht geimpfte Personen müssen damit rechnen, ab dem 1. November 2021 für einen quarantänebedingt erlittenen Verdienstausfall keine Entschädigung mehr zu erhalten.

Damit wird auch in Thüringen der Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz vom 22. September 2021 umgesetzt. mehr: Thüringer Landesverwaltungsamt

1. Der Kunde bzw. die Kundin erscheint 20 Minuten vor dem Termin im Salon - mit einem eigenen unverbrauchten anerkannten (durch BfArM) Antigen-Schnelltest oder der Kunde bzw. die Kundin bekommt einen Selbsttest vom Friseur.
   
   
2. Der Kunde legt die FFP2-Maske nicht im Salon ab, sondern zieht diese nur für die Zeit des Nasenabstriches unter die Nase.
   
   
3. Das Stäbchen wird vom Kunden eigenständig (ohne die Hilfe des Friseurs) nach Anleitung in der Verpackung in die Nase gesteckt und anschließend in die Testflüssigkeit eingetaucht.
   
   
4. Für die Wartezeit von 15 Minuten verlässt der Kunde den Salon wieder, da sein Aufenthalt im Salon nicht notwendig ist und der Test ansonsten nicht unter den Kurzzeitkontakt fällt. Beim Verbleib des Kunden im Salon würde die 10-qm-Regel gültig werden.
   
   
5. Der Kunde bzw. die Kundin kehrt nach 15 Minuten in den Salon zurück – gemeinsam mit dem Friseur wird das Testergebnis (nach der Wartezeit) abgelesen.
   
   
6. Eine Dokumentation kann als Kontaktrückverfolgung durchgeführt werden, indem notiert wird, dass ein Selbsttest durchgeführt wurde.

Medieninformation des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft

vom 10. Februar 2021

Zinsloses Darlehen „Corona Ü-III“ als Zwischenfinanzierung für Bundes-Überbrückungshilfe III startet heute 18 Uhr

Die Zwischenfinanzierung des Landes für die Corona-Überbrückungshilfe III des Bundes startet: Ab heute (Mittwoch, 10.2., 18 Uhr) können Unternehmen bei der Thüringer Aufbaubank das zinslose Darlehen „Corona Ü-III Zwischenkredit“ beantragen. Das teilte Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee mit. Mit dem Darlehen kann die Zeitspanne bis zur Auszahlung der Bundeshilfe überbrückt werden.

  Zum Programm: www.aufbaubank.de/foerderprogramme/corona-ue-iii-zwischenkredit (Antragsformular ab 18.00 Uhr)

  Fragen und Antworten: www.aufbaubank.de/corona/faq

weitere Hinweise und Informationen siehe  Finanzen / Bürgschaften / Zuschüsse

Um eine weitere Verschärfung der Corona-Schutzmaßnahmen („Lockdown“, insbesondere Betriebsschließungen) zu verhindern, ist es unbedingt erforderlich, die folgenden Hygienemaßnahmen im Betrieb einzuhalten. Sollten Betriebe als Treiber des Infektionsgeschehens identifiziert werden, so droht wie in anderen Ländern eine Komplettschließung der Wirtschaft. Dies gilt es zu verhindern. Maßgeblich müssen Unternehmen folglich dazu im eigenen Interesse beitragen, eine Einhaltung derArbeitsschutzstandardregeln umzusetzen. Als Grundlage hat das Bundesarbeitsministerium am 16.04.2020 einheitliche Arbeitsschutzstandardregeln herausgegeben, („SARS-CoV2-Arbeitsschutzstandard“).

Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport

Stufenkonzept "Kindertagesbetreuung und Schule unter Pandemiebedingungen" für das Kita- und Schuljahr 2020/21

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