Corona: Hinweise für Betriebe

(wird laufend aktualisiert und ergänzt)

Finanzen / Bürgschaften / Zuschüsse

Handlungsempfehlungen für Kleinunternehmen

Hinweise aus der Rechtsberatung

Hinweise aus dem Bildungsbereich



Aktuell

Die aktuellen Coronamaßnahmen werden in Thüringen mittels Verordnungen geregelt. Auf Landesebene gibt insgesamt drei Verordnungen, die unterschiedliche Bereiche regeln:

  • Thüringer Sonderverordnung
  • Thüringer SARS-CoV-2-Infektionsschutz-Grundverordnung
  • Thüringer Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende

Alle drei Verordnungen wurden zuletzt am 18. Februar 2021 angepasst und gelten bis einschließlich 15. März 2021.

In § 8 der Thüringer Sonderverordnung sind Körpernahe Dienstleistungen sowie die Geschäfte des Einzelhandels geregelt:

§ 8
Geschäfte und Dienstleistungen
(1) Körpernahe Dienstleistungen wie solche in Friseur-, Nagel-, Kosmetik-, Tätowier-, Piercing- und Massagestudios mit Ausnahme medizinisch notwendiger Dienstleistungen untersagt.

(1a) Abweichend von Absatz 1 ist ab dem 1. März 2021 die Erbringung und Inanspruchnahme von Friseurdienstleistungen zulässig, soweit die verantwortliche Person des Friseurbetriebs nach § 5 Abs. 2 2. ThürSARS-CoV-IfS-GrundVO ein angepasstes Infektionsschutzkonzept erstellt, vorhält und auf Verlangen der nach § 2 Abs. 3 ThürIfSGZustVO zuständigen Behörde vorlegt.

Die vollständigen aktuellen Verordnungen finden Sie nachfolgend:

Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie: Neue Corona-Sonderverordnung des Freistaates Thüringen (gültig bis 15.03.2021)

FAQ - Antworten auf Fragen zur neuen Thüringer Verordnung (Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie)

Fußpflege: Zur Ausführung von medizinisch notwendigen Fußpflegeleistungen hat das Ministerium Stellung genommen. Bitte wenden Sie sich für Einzelfallentscheidungen an Ihr regionales Gesundheitsamt. Welche Arten von Fußpflege sind weiterhin möglich? FAQ - Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie

Mischbetriebe, die sowohl Einzelhandel als auch handwerkliche Tätigkeiten ausüben, müssen ihr Ladengeschäft für den Publikumsverkehr schließen. Telefon- und Onlineangebote zum Versand oder Lieferung von Handelswaren sind möglich. Reparaturen von Geräten fallen unter die handwerksrechtliche Ausübung, Voraussetzung ist hier allerdings die Eintragung des Handwerks bei der Gewerbeanmeldung und der Handwerksrolle. Wir empfehlen die Absperrung der Handelsbereiches sowie einen Aushang im Ladengeschäft: „Schließung des Ladengeschäfts für den Publikumsverkehr bis 15.03.2021, handwerksrechtliche Ausübung/Reparatur möglich“.

Fotograf*innen dürfen ebenfalls kein Ladengeschäft (Handel) betreiben die handwerksrechtliche Ausübung ihrer Dienstleistung bleibt jedoch unter Einhaltung der strengen Hygiene- und Schutzvorschriften erlaubt. Die  BG ETEM hält hierzu umfangreiche Hinweise bereit. Bei privatbegründeten Fototerminen ist jedoch darauf zu achten, die Regelung der Thüringer Verordnung hinsichtlich der Beschränkungen auf Haushalte und Personenanzahl einzuhalten. Gewerbliche oder beruflich begründete Fototermine sind ohne Einschränkung der Personenanzahl möglich.

Hinweis: Wir müssen auf die Veröffentlichung des Landes warten, gehen aber davon aus, dass nur die Friseure zum 01.03.2021 öffnen, nicht die Kosmetiker.

Medieninformation des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft

vom 10. Februar 2021

Zinsloses Darlehen „Corona Ü-III“ als Zwischenfinanzierung für Bundes-Überbrückungshilfe III startet heute 18 Uhr

Die Zwischenfinanzierung des Landes für die Corona-Überbrückungshilfe III des Bundes startet: Ab heute (Mittwoch, 10.2., 18 Uhr) können Unternehmen bei der Thüringer Aufbaubank das zinslose Darlehen „Corona Ü-III Zwischenkredit“ beantragen. Das teilte Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee mit. Mit dem Darlehen kann die Zeitspanne bis zur Auszahlung der Bundeshilfe überbrückt werden.

  Zum Programm: www.aufbaubank.de/foerderprogramme/corona-ue-iii-zwischenkredit (Antragsformular ab 18.00 Uhr)

  Fragen und Antworten: www.aufbaubank.de/corona/faq

weitere Hinweise und Informationen siehe  Finanzen / Bürgschaften / Zuschüsse

Unternehmen, die monatlich Umsatzsteuer-Voranmeldungen abgeben, können ab sofort bei ihrem Finanzamt einen Antrag auf Befreiung von der Umsatzsteuer-Sondervorauszahlung für das Jahr 2021 stellen. mehr (zdh.de)

Um eine weitere Verschärfung der Corona-Schutzmaßnahmen („Lockdown“, insbesondere Betriebsschließungen) zu verhindern, ist es unbedingt erforderlich, die folgenden Hygienemaßnahmen im Betrieb einzuhalten. Sollten Betriebe als Treiber des Infektionsgeschehens identifiziert werden, so droht wie in anderen Ländern eine Komplettschließung der Wirtschaft. Dies gilt es zu verhindern. Maßgeblich müssen Unternehmen folglich dazu im eigenen Interesse beitragen, eine Einhaltung derArbeitsschutzstandardregeln umzusetzen. Als Grundlage hat das Bundesarbeitsministerium am 16.04.2020 einheitliche Arbeitsschutzstandardregeln herausgegeben, („SARS-CoV2-Arbeitsschutzstandard“).




Hinweise vom Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH)

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Erläuterungen zum Umgang mit Urlaub bei Kurzarbeit (pdf)

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Coronavirus-Einreiseverordnung (pdf)

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FAQ: Fragen und Antworten für Handwerksbetriebe

Seitens der Handwerksunternehmen und der Handwerksorganisation erreichen den Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) gegenwärtig verstärkt Fragen zum Coronavirus und dem Umgang damit bzw. mit hieraus erwachsenden Problemen. Nachfolgend finden Sie verschiedene Hinweise, Materialien und Internetseiten mit aktuellen Informationen rund um diese Thematik.

Hinweise für Betriebe / www.zdh.de

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Steuerliche Maßnahmen zur Berücksichtigung der Auswirkungen des Coronavirus

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„Corona-Dokumentation“


Infolge der Corona-Krise wurden international bestehende Lieferketten der Thüringer Wirtschaft unterbrochen. Durch fehlende Vorleistungsgüter, Einfuhrbeschränkungen oder eingeschränkte Personenfreizügigkeit können Produktionsprozesse erheblich beeinträchtigt sein.

Die neu eingerichteten „Kontaktstellen Lieferketten“ unterstützen betroffene Unternehmen in Thüringen auf fachlicher und ggf. politischer Ebene dabei, Lieferketten wiederherzustellen oder Alternativen zu finden, soweit die Unternehmen nicht selbst eine Lösung finden konnten.

Das Thüringer Wirtschaftsministerium arbeitet dabei eng mit dem Thüringer Netzwerk aus den drei Thüringer Industrie- und Handelskammern (IHK), der Handwerkskammer Erfurt als Vertreterin der Thüringer Handwerkskammern (HWK) sowie der Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen (LEG) zusammen und hält den Kontakt zu den Bundesministerien sowie weiteren Bundesbehörden.

Kontakt

Glatz_Susanne_004 HWK EF

Susanne Glatz
Betriebsberater

Tel. 0361 / 67 07 - 4201
sglatz--at--hwk-erfurt.de

weitere Informationen (Thüringer Wirtschaftsministerium, 3. Kontaktstelle Lieferketten)



Entschädigung bei Tätigkeitsverbot nach §56 Infektionsschutzgesetz (IFSG) für Arbeitgeber und Selbständige, Thüringer Landesverwaltungsamt

Informationen nach aktuellem Stand vom Thüringer Landesverwaltungsamt (Antragsformular für Arbeitgeber, Antragsformular Selbständige)



Erstattung des Verdienstausfalls durch die Betreuung von Kindern nach § 56 Abs. 1a Infektionsschutzgesetz (IfSG)

Antrag für Arbeitgeber, Thüringer Landesverwaltungsamt (pdf)

Antrag für Selbständige, Thüringer Landesverwaltungsamt (pdf)

Kontakt Thüringer Landesverwaltungsamt:
Für telefonische Auskünfte zum Entschädigungsverfahren nutzen Sie bitte das Servicetelefon unter:
0361 – 57 332 1469 (Montag bis Freitag von 9 bis 12 Uhr)

Ihre Anfragen (keine Anträge) auch per E-Mail unter: coronaentschaedigung@tlvwa.thueringen.de



Corona und Handwerkerrentenpflichtversicherung

Selbständige, die in der gesetzlichen Rentenversicherung versicherungspflichtig sind (i.d.R. über die Handwerkerrentenversicherung) und durch die Corona-Krise in finanzielle Schwierigkeiten geraten, können auf Antrag ihre Beitragszahlung bis zum 31. Oktober 2020 aussetzen.

Betroffene können sich unter Hinweis auf die Corona-Pandemie formlos an ihren Rentenversicherungsträger wenden und eine Aussetzung der laufenden Beitragszahlung beantragen.

Weitere Hinweise erhalten Sie auf derDRV-Internetseite.



25. März 2020

Stundung der Sozialversicherung möglich

Von der Corona-Krise in Not geratene Unternehmen können sich die Sozialversicherungsbeiträge für die Monate März und April 2020 stunden lassen.

Weitere Informationen

Stundung von Gewerbesteuern und Mieten in Erfurt

Die Landeshauptstadt Erfurt wird den von der Corona-Krise betroffene Unternehmen Gewerbesteuern sowie Mieten und Pachten zinslos stunden. Wenn es die Unternehmen beantragen, werden die Zahlungen vorerst bis zum 31. Oktober ausgesetzt.

Weitere Informationen

Schutzmaßnahmen für Handwerkerinnen und Handwerker im Kundendienst

dguv.de - Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung e.V. (DGUV)



Die Corona-Krise - welche Konsequenzen ergeben sich hieraus für Auftraggeber und Auftragnehmer eines Bauvorhabens?

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Erleichterung bei Stundungsregelungen für Betriebe der Bauwirtschaft

Die BG BAU als gesetzliche Unfallversicherung für die Bauwirtschaft und baunahe Dienstleistung hat ihre Regelungen zur Stundung und Ratenzahlung kurzfristig an die aktuelle Krisensituation angepasst. Die zuständige Beitragsbearbeitung wurde angewiesen, den entsprechenden Anträgen einfach und unbürokratisch nachzukommen, um die Stundung erleichtern und damit finanzielle Entlastung schaffen. 

Betroffene Betriebe der Baubranche können sich unter der Servicehotline 0800 3799100 oder per E-Mail an ihre Region der BG BAU wenden: 

Region Nord: mbn@bgbau.de

Region Mitte: mbm@bgbau.de

Region Süd: mbs@bgbau.de



Bauvorhaben des Bundes



Arbeitsschutzstandard für das Baugewerbe, BG BAU

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Arbeitsschutz

Arbeitsschutz und Gesundheitshinweise für Betriebe zum Coronavirus

mehr (zdh.de)

Arbeitnehmer

Wenn ein Arbeitnehmer krankgeschrieben wird, muss der Arbeitgeber 6 Wochen Krankengeld zahlen.

Kann ein Arbeitnehmer aufgrund einer Quarantäne-Anordnung nicht arbeiten, gibt es eine Entschädigungszahlung vom zuständigen Gesundheitsamt.

Arbeitnehmer dürfen nicht aus Angst vor dem Corona-Virus zu Hause bleiben oder die Arbeit verweigern. Auch für die Betreuung von Kindern durch Schul- und Kitaschließungen muss der Arbeitnehmer Urlaub oder eine unbezahlte Freistellung beantragen.

Wer nicht erkrankt ist, muss zur Arbeit erscheinen, und solange keine „erhebliche Gefahr für Leben oder Gesundheit“ besteht, gilt das auch für die Entsendung in das vom Virus betroffene Ausland. Der Arbeitgeber ist grundsätzlich verpflichtet, die Sicherheit und Gesundheit seiner Mitarbeiter zu gewährleisten.

mehr (e-recht24.de)

mehr (juris.de)



Un­ter wel­chen Be­din­gun­gen kann ich mei­ne Ar­beit­neh­mer an ein an­de­res Un­ter­neh­men zur Ar­beits­leis­tung über­las­sen?

Wenn Sie keine Arbeitnehmerüberlassung durchführen, aber gelegentlich wegen der aktuellen Corona-Krise eigene Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer anderen Unternehmen, die einen akuten Arbeitskräftemangel (z. B. in der landwirtschaftlichen Erzeugung und Verarbeitung, in der Lebensmittellogistik oder im Gesundheitswesen) haben, überlassen wollen, können Sie dies ausnahmsweise auch ohne eine Erlaubnis zur Arbeitnehmerüberlassung nach dem Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) tun. Voraussetzung hierfür ist, dass

  • die betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der Überlassung zugestimmt haben,
  • Sie nicht beabsichtigen, dauerhaft als Arbeitnehmerüberlasser tätig zu sein und
  • die einzelne Überlassung zeitlich begrenzt auf die aktuelle Krisensituation erfolgt.

Die gesetzliche Regelung hierzu finden Sie in § 1 Absatz 3 Nummer 2a AÜG. Angesichts der besonderen Bedeutung derartiger Einsätze ist es sachgerecht und dem unionsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz entsprechend, wenn die eingesetzten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit den Stammbeschäftigten im Einsatzbetrieb gleichgestellt werden.

Grundsätzlich nicht erlaubt ist die Überlassung von Arbeitskräften an Unternehmen des Baugewerbes für Tätigkeiten, die üblicherweise von Arbeitern verrichtet werden. Was ein Baubetrieb ist, ergibt sich aus der Baubetriebe-Verordnung.

Eine Information des Bundesministerium für Arbeit und Soziales.

Hinweis der Bundesagentur für Arbeit

Eine Meldung bei der Bundesagentur für Arbeit dieser oben genannten Art der gelegentlichen Überlassung bzw. eine Anzeige nach § 1a AÜG ist nicht erforderlich.

Um die Versorgung der Bevölkerung mit lebenswichtigen und gesundheitserhaltenden Gütern zu gewährleisten, ist eine Allgemeinverfügung vom Thüringer Landesverwaltungsamtes für eine allgemeine Ausnahme vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot für  Lebensmittel, Hygieneartikel und Medizinische Produkte erlassen worden.

mehr (thueringen.de)

Welche arbeitsrechtlichen Folgen eine Pandemie ganz konkret haben kann, hat die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände in einem  Merkblatt zusammengefasst.

Auch die Deutsche Handwerks Zeitung gibt in einemÜberblicksartikel Antworten auf die wichtigsten arbeitsrechtlichen Fragen.



Im Handbuch „Betriebliche Pandemieplanung“ stellt das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe Checklisten bereit, die bei den verschiedenen Phasen einer Pandemie weiterhelfen.


Bei der Entsendung von Mitarbeitern ins Ausland hilft ein Leitfaden der International SOS Foundation. Der Leitfaden hat zum Ziel, für Risiken bei beruflichen Auslandsreisen und Entsendungen zu sensibilisieren und Prävention zu fördern.

Hinweise für Reisen in betroffene Länder sowie weitere aktuelle Informationen gibt dasAuswärtige Amt.