Vergütung von Reisezeiten bei Auslandsentsendung

Mit Urteil vom 17.10.2018 entschied das Bundesarbeitsgericht, dass Hin- und Rückreisezeiten von Arbeitnehmern, die vorübergehend im Ausland eingesetzt werden, wie Arbeitszeit zu vergüten ist. Dies begründet sich darin, dass derartige Reisen dienstlich bedingt sind und im Interesse des Arbeitgebers liegen. Tarifvertraglich kann zwar etwas Anderes geregelt werden, jedoch darf die Vergütung für einen arbeitsbedingten Auslandsaufenthalt unter Einbeziehung der Reisezeit den gesetzlichen Mindestlohn nicht unterschreiten. Die Vergütung kann auch durch Gutschrift auf dem Arbeitszeitkonto erfolgen. Einschränkend stellte das Gericht klar, dass bei der Auswahl der Reiseroute, mit Rücksicht auf den Arbeitgeber, die kostengünstigste Alternative zu wählen ist. Grenze ist hierbei die Zumutbarkeit für den Arbeitnehmer.

Keine Aussage ist mit dem vorliegenden Urteil darüber getroffen, ob Reisezeiten der Entsendung im Inland ebenso der Vergütungspflicht unterfallen.

Im Unterschied zu arbeitsbedingten Reisen ist der tägliche Weg von der Wohnung des Arbeitnehmers zur Arbeitsstelle allein in dessen Interesse und daher nicht zu vergüten.