Checkliste: Wie Sie Abmahnungen wirkungsvoll verhindern

Oft ist es nur ein fehlendes Detail oder eine eindeutig interpretierbare Formulierung, die zu einer Abmahnung führt. Rechtsanwalt Sören Siebert, Gründer des Portals eRecht24.de erklärt, wo die größten Fallen für Online-Shop-Betreiber lauern und wie Internethändler sie umgehen können.

Das Impressum darf auf keiner Homepage fehlen. Doch auch die Inhalte sind vorgegeben. Schon der abgekürzte Vorname des Betreibers oder fehlende Angaben zur Rechtsform sind zum Beispiel Gründe für Abmahnungen. Mit dem kostenlosen Impressum-Generator von eRecht24 erstellen Sie in drei Minuten ein rechtssicheres Impressum.

Die Widerrufsbelehrung muss auf die Besonderheiten jedes Shops zugeschnitten werden. Das Widerrufsrecht darf durch den Shopinhaber dabei nicht unzulässig eingeschränkt werden, etwa indem Rücksendungen nur in Originalverpackung akzeptiert werden. Von Juristen entwickelte Generatoren wie zum Beispiel von eRecht24 helfen Shopbetreibern, Widerrufsbelehrungen und AGB rechtssicher zu texten (siehe Online-Hinweis).

Die Datenschutzerklärung dient dazu, Seitenbesucher über den Umgang mit personenbezogenen Daten zu informieren. Bei Daten, die für die Abwicklung der Bestellung notwendig sind, ist eine Unterrichtung ausreichend. Für eine Weitergabe in anderen Fällen - etwa für Google Analytics, Soziale Netzwerke oder Partnerprogramme - ist eine Einwilligung des Nutzers erforderlich. Auch hier bieten Online-Generatoren Hilfe.

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) bergen reichlich Konfliktpotenzial. Zu den typischen Abmahngründen zählt zu Beispiel das Abwälzen der Transportgefahr auf Verbraucher. Ebenso wichtig wie eine rechtskonforme Formulierung ist jedoch die korrekte Einbindung der Klauseln in den Vertrag. Nur wenn der Kunde sich vor dem Klick auf den Kauf-Button mit der Geltung der (für ihn leicht zugänglichen) AGB einverstanden erklärt, werden diese wirksam!

Lieferzeiten. Gerichte gehen davon aus, dass Ware in Onlineshops innerhalb von fünf Tagen lieferbar ist. Auf längere Fristen muss hingewiesen werden! Fehlen entsprechende Informationen oder machen Onlinehändler unzulässig schwammige Angaben, bietet das Angriffsflächen für Abmahner.

Preise und Versandkosten müssen laut Preisangabenverordnung in Onlineshops korrekt und vollständig sein. Wer zum Beispiel anfallende Steuern wie die Umsatzsteuer verschweigt und Versandkosten nicht hinreichend konkret oder berechenbar darstellt, muss mit kostenpflichtigen Beanstandungen rechnen.

Quelle: handwerk magazin, Ausgabe 02/2017